Humboldt-Forum 2016

Prof. Dr. Arne Niemann

8. Humboldt-Forum am 9. Mai 2016

Stay or leave

Europa ist viel mehr

 

Die Strahlkraft Europas – nicht mehr und nicht weniger stand am 9. Mai 2016 beim diesjährigen Humboldt-Forum in der Kurhaus-Kolonnade zur Debatte. Über den Tag hinaus mögen die Vorträge der ambitionierten Reihe „Experten zu Fragen der Zeit“ beim jugendlichen Auditorium ihre Wirkung entfalten, so die Hoffnung des Schulleiters, Hans Griebling. In diesem Sinne dürfte der diesjährige Gastredner, Professor Arne Niemann vom Institut für Politikwissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und Inhaber eines prestigeträchtigen Jean-Monnet-Lehrstuhls der Europäischen Kommission, für nachhaltige Einsichten und Aha-Effekte gesorgt haben. In einem einstündigen Ritt durch den europäischen Einigungsprozess der vergangenen siebzig Jahre, wusste er die Brisanz der jüngsten Krisen zu relativieren.

Was ist Europa?                                                                                                                                                          Europa ist vor allem ein Friedensprojekt, lautet der Grundtenor des Europa-Kenners. Am 9. Mai 1950, also vor exakt 66 Jahren, legte der französische Außenminister Robert Schuman mit seinem Vorschlag der Schaffung einer Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl den Grundstein zu einem geeinten Europa. Der Zusammenschluss wirtschaftlicher Interessen nur fünf Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges sollte weitere kriegerische Auseinandersetzungen nicht nur undenkbar, sondern materiell unmöglich machen, zitiert Niemann sinngemäß aus der berühmten Schuman-Erklärung.                                                                                                                                                  Dass der einzigartige „lange Frieden“ vor allem auf den Europäischen Integrationsprozess zurückzuführen ist, führt Arne Niemann den dreihundert Schülerinnen und Schülern, Kindern der Millenniumwende, eindrucksvoll vor Augen: Die Gründung der Wirtschaftsgemeinschaft, Abschaffung der Binnenzölle, Norderweiterung, Süderweiterung, Euro-Einführung 2002 und schließlich 2004 die historische Osterweiterung, damals zum „Europa der 25“, lassen uns heute vom „Binnenmarkt der vier Freiheiten“ profitieren; lassen uns darüber hinaus handelspolitisch ein gleichwertiger Partner der USA sein; lassen uns gemeinsam für Werte wie Klimaschutz, Entwicklungspolitik, Friedenssicherung eintreten.

Was sind Europas Krisen?                                                                                                                                             Europas Krisen sind im Grunde Herausforderungen an seine schöpferischen Kräfte.                                                                                                                                                               Begreift man eine Krise nämlich nicht als hoffnungslose Situation, sondern als den Wendepunkt einer gefährlichen Lage, dann sind Krisen generell Chancen zum Innehalten, zum Reflektieren, zum Handeln. Nichts anderes sei in der europäischen Vergangenheit immer wieder geschehen, betont Professor Niemann und erinnert an die Verweigerungsstrategie Frankreichs im Jahr 1965, die als sogenannte „Politik des leeren Stuhls“ das Beschlussfassungssystem der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft zunächst völlig lahmgelegt hatte, jedoch schließlich die Auflösung des Einstimmigkeitsprinzips nach sich zog. Auch der 2005 gescheiterte Verfassungsvertrag mündete letztendlich in die Beschlussfassung des Vertrags von Lissabon im Dezember 2007, referiert Niemann und hebt die integrative Kraft Europas vor nationalen Egoismen auch in Phasen erneut wachsender Diversität hervor. Unabhängig von der politischen Einordnung in den Medien, welche eher die Probleme als die Lösungen im Fokus hätten, seien die aktuellen politischen Krisen Europas aus historischer Sicht klein, lautet daher sein Fazit.                                                                                                                                                                                Denn, so Niemanns Bewertung der derzeit heiklen europäischen Themen: Ungeachtet des „Sorgenkindes“ Griechenland ist die Union als Ganzes betrachtet, raus aus der Schuldenkrise, ist bereits auf dem Weg zur Fiskalunion, zur Bankenunion, hat die Ansteckungsgefahr mit Namen Staatsverschuldung gebannt. Die europäische Union könnte sogar ein Ausscheiden Großbritanniens verschmerzen, wenn auch mit großem Prestigeverlust. Allerdings habe die Schwächung durch den gefürchteten Brexit in Sachen Handel und Sicherheit auch eine positive Kehrseite, nämlich eine deutlich verbesserte Beschlussfähigkeit.

Der Jean-Monnet-Lehrstuhlinhaber Arne Nieman beschwört aber vor allem ganz im Sinne des Namensgebers die integrative Kraft Europas: „Es gibt keine europäische Flüchtlingskrise, sondern es handelt sich um eine Weltflüchtlingskrise, in deren Verlauf jeder einhundertzwanzigste Mensch auf der Flucht ist. Das sind aktuell rund 60 Millionen heimatlose Menschen auf unserem Erdball.“ Dass Europas Strahlkraft nach außen sich nun auch nach innen bewähren müsse, sei unabdingbar, hält Niemann den Skeptikern entgegen. Die mehrgleisigen politischen und humanitären Antworten auf die sogenannte Flüchtlingskrise seien längst gegeben, nun müsse die Europäische Union erneut auf Harmonisierung setzen und einzelne Mitglieder dürften sich keineswegs ihrer gemeinsamen Verantwortung entziehen, denn die beschlossenen Maßnahmen seien ein Spiegel der bisherigen Versäumnisse.                                                                                                                                                                         Der amerikanische Präsident Barack Obama, der bei seinem jüngsten Deutschlandaufenthalt den europäischen Einheitswillen als „größte politische Leistung der Neuzeit“ gelobt hat, fordert ein starkes zum gemeinsamen Handeln bereites Europa. Robert Schumans nunmehr 66 Jahre alte Vision hat vor diesem Hintergrund nichts an Strahlkraft verloren. Er setzte auf die „Solidarität der Tat“.

Die europäische Lektion hatten offensichtlich auch die Schülerinnen und Schüler der Oberstufe gelernt. Ihre abschließenden engagiert-kritischen Fragen zur Terrorismusbekämpfung, zu TTIP,  Peace Keeping Missionen im Ausland und den Gefahren eines erstarkenden Rechtspopulismus zeigten: Der Nobelpreisträger Europa liegt der jungen Generation am Herzen.

                                                                                                                Eva Ackermann-Draeger